Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
und Verbraucherinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen André Loibl, Witterschlicker Allee 302, 53125 Bonn, Deutschland – nachfolgend Anbieter genannt – und dem Kunden, welche über die Internetseite des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter bietet digitale Waren (AudioBooks, eBooks, pdf-Dateien) zum Kauf an.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung des auf der Internetseite des Anbieters.
§ 3 Nutzungslizenz
Die zum Kauf angebotenen digitalen Waren sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jeder beim Anbieter erworbenen digitalen Ware eine einfache Nutzungslizenz. Diese umfasst die Erlaubnis, eine Kopie der digitalen Ware für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. Ihrem Lesegerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.
Jede weitere Kopie ist Ihnen untersagt.
§ 4 Zustandekommen des Vertrages
Die Artikelangebote des Anbieters im Internet stellen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde kann seine Bestellung über das Online-Bestellsystem abgeben.
Beim Kauf über das Online-Shopsystem ist zu beachten:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Einkaufswagen” abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Einkaufswagen” aufrufen. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde hier die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche „Zur Kasse gehen“ erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat folgende Zahlungsmöglichkeiten:
Vom Anbieter gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig.
§ 6 Preise, Leistungserbringung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Die Zugangsdaten und der Downloadlink werden dem Kunden per Email unmittelbar nach Zahlungsbestätigung durch das System PayPal zur Verfügung gestellt.
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
© Händlerbund e.V.
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